Wordpress contact-form cf 7 - de-facto Standard-Kontaktform und die DSGVO: Einsatz mit Checkboxen und Zusatzfeldern

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lin
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Wordpress contact-form cf 7 - de-facto Standard-Kontaktform und die DSGVO: Einsatz mit Checkboxen und Zusatzfeldern

Beitrag von lin »

Hallo zusammen,


vorweg bemerkt: Auch wenn es bis dato keine Abmahnwellen bzgl. der DSGVO gab - denke ich, dass wir das Thema doch ernst nehmen sollten. Meine Frage bezieht sich auf folgende Anforderung der DSGVO: Seitenbesucher und haben das Recht auf Auskunft gem. Art. 15 DSGVO. Hierzu zählen unter anderem auch folgende Informationen, also etwa solche wie...:

– ob personenbezogene Daten der Seitenbesucher überhaupt verarbeitet werden - und
– wenn ja: Informationen und Aufschluss über diese Daten und die diesbezügliche Verarbeitung nebst
– Verarbeitungszweck.. und andere Dinge mehr.

zu einem konkreten Beispiel - dem Einsatz eines Kontaktformulars bei Wordpress.

Wordpress ist mit der weiten Verbreitung im CMS-Bereich und mit Tausenden Plugins sicher auch hier sehr weit verbreitet. Und bei den allermeisten WP-Sites spielt eine Kontaktformular, ein Kontakt-Mailer eine Rolle. Klar, denn diese Funktionalität ist für eine Webseite sehr sehr wichtig.
Unter den zig Optionen, die hier in Frage kommen ist Contact Seven sicher einer der bekannteren Plugins - wenn nicht gar der bekannteste:
Man kann sagen dass es der defacto-Standart in dieser Anwendungsklasse ist

Wordpress: Contact-form 7: https://de.wordpress.org/plugins/contact-form-7/
Version:5.1.7
Zuletzt aktualisiert:vor 2 Monaten
Aktive Installationen:5+ Millionen
WordPress-Version:4.9 oder höher Getestet bis:5.4.1
Contact Form 7 kann zahlreiche Kontaktformulare verwalten und du kannst das Formular und E-Mail-Inhalte flexibel mit einfachem Markup anpassen. Das Formular erlaubt Ajax-unterstütztes Senden, CAPTCHA, Akismet Spam-Filterung und so weiter.

DOKU UND SUPPORT
Du findest eine Dokumentation, FAQ und weitere detaillierte Informationen über Contact Form 7 auf contactform7.com. Wenn du in der Dokumentation oder den FAQ eine Antwort auf deine Frage vermisst, solltest du im Support-Forum auf WordPress.org nachsehen. Wenn du keine Themen findest, die zu deiner bestimmten Frage passen, erstelle bitte dazu einen neuen Thread.
- die Erweiterungen für CF 7 - insgesamt 49 verschiedene Addons: https://de.wordpress.org/plugins/search/Contact+Form+7/
einige sind unten am Ende des Threads zu sehen;

Frage: Verwendet ihr denn Contact Form 7 oder etwa die Gravity Forms?
Macht ihr alle die(se) Abstimmungsarbeiten mit den ergänzenden Checkboxen und Erklärtexten!?

anders gefragt: bzgl der Umsetzung:
- setzt ihr auch Contact-Seven mit dem / der Checkbox mit dem Text als Pflichtfeld:
- gibt es denn darüber hinaus weitere Forms (ggf. Gravity) die ihr für Eure Seiten einsetzt?

Auch wenn es bis dato keine Abmahnwellen bzgl. der DSGVO gab - denke ich, dass wir das Thema doch ernst nehmen sollten. Meine Frage bezieht sich auf folgende Anforderung der DSGVO: Seitenbesucher und haben das Recht auf Auskunft gem. Art. 15 DSGVO. Hierzu zählen unter anderem auch folgende Informationen:

– ob personenbezogene Daten der Seitenbesucher überhaupt verarbeitet werden - und
– wenn ja: Informationen und Aufschluss über diese Daten und die diesbezügliche Verarbeitung nebst
– Verarbeitungszweck
– Kategorien der Daten - also unter welchen Kategorisierungen diese Daten erhoben &/ gesammelt werden; und darüber hinaus
– Empfänger dieser Daten - wer diese Daten empfängt & verwaltet;
– Dauer der Speicherung der erhobenen Daten
– usw u.s.f - also noch weitere Daten;

Ich beziehe mich in meiner Frage deshalb auch ganz konkret auf die Inhalte bzw. übermittelten Daten insbesondere und vor allen Dingen aus Formularen. Blogbeiträge bzw. Kommentare. Diese Daten sind für mich sehr relevant, weil diese Funktion auf unserer Seite angeboten werden.

Ich denke hier an die Möglichkeit - über die Seite Kontakt aufzunehmen: hier bezogen auf einen der beliebtesten Kontaktmailer - der Contact-Form-7 vgl: https://de.wordpress.org/plugins/contact-form-7/

Das Thema Kontaktmailer: Es ist ja so, dass durch die DSGVO auch die Formulare und Kontaktformulare angepasst werden müssen. Um der DSGVO-nachzukommen müssen die Formulare und Kontaktfelder auf alle Fälle verschlüsselt und gecrypted sein (mit SSL-Technik). Darüber hinaus sollte bei den angebotenen Mailer u. Kontaktformulare die hier betroffenen Absender über die jeweilige Verwendung seiner Daten informiert werden. Das setzt schon Informationsangaben auch in den DSGVO-Angaben voraus.
Die DSGVO-Compliance bei dem ContactSeven-Kontaktmailer herstellen: eine Checkbox für die Einwilligung des Absenders um den oben angesprochenen Kontaktmailer compliant mit der Datenschutzverordnung DGSVO zu machen, d.h. um also den Anforderungen der DSGVO zu entsprechen - sollte auf jeden Fall die nötigen Hinweise zum Datenschutz gemacht werden.

Die Einwilligungs-Checkbox: mittels einer solchen Checkbox hat der Seitenbesucher die Gelegenheit vor dem Absenden des Formulars der Verarbeitung seiner Angaben zustimmen. Dementsprechend dient der CF7 mit dem Formular Tag, welches hier eine Zustimmung einholt.

eine mögliche Umsetzung mit den Feldern:

Code: Alles auswählen

[die zustimmung der Besucher] hiermit bestätige ich, dass ich die auf dieser Seite geltende <a href="/datenschutz/">Datenschutzerklärung</a>  gelesen und auch zur Kenntnis genommen habe und dass ich diese Bestimmungen akzeptiere. Hiermt bestätige ich das und stimme auch zu, dass meine Formularangaben zur Kontaktaufnahme bzw. zur Bearbeitung meiner Webanfrage gespeichert werden.
[/die zustimmung der Besucher] 
Ergänzend sollte an dieser Stelle dann auch noch (zusätzlich ein) erläuternder Text angezeigt werden. Dies sollte für den Fall gelten - wenn mal die Checkbox in einem speziellen Falle etwa nicht angehakt wurde. Es gibt sogar Ratgeber, die noch weiter gehen - und dazu raten, dass der Absender ganz grundsätzlich seine Erlaubnis zur Aufnahme von Daten, und zur Erhebung von Daten geben. Dies soll dazu dienen die weitere Verwendung der Formulardaten abzusichern und so die Seite DSGVO-Kompatibel zu machen.

Das bedeutet also aufs Ganze gesehen: Alle auf der Webseite dem Seitennutzer angebotenen Formulare, und Formularfelder - und damit auch der der Kontaktmailer sie müssen die DSGVO-kompatibel u. compliant sein. Es bedeutet, dass im Grunde alle (!) Datenprozesse und Transaktionen, ja insgesamt alle einzelnen Prozesse transparent gemacht werden machen. In letzter Konsequenz bedeutet das, dass die oben erwähnten Formulare und auch die Mailer im Grunde alle - also jeder einzelne - eine wie oben erwähnte Checkbox benötigen - und dass hier ganz umfassend gehandelt werden muss. Das bedeutet dass man in eigentlich alle oben erwähnten Formulare und Formularfeder solche checkboxen - die ihrerseits die Zustimmung der Seitennutzer abfragen - eingesetzt werden. Diese Checkboxen - sie müssen dann mit einem erläuternden und mit einem erklärenden Text versehen werden und den Seitennutzer über die DSGVO Rechte des Seitenbesuchers aufklären. Und - um der DSGVO zu genügen - müssen diese Texte vom Seitennutzer an- bzw. abgehakt werden.

Frage: Verwendet ihr denn Contact Form 7 oder etwa die Gravity Forms?
Macht ihr alle die(se) Abstimmungsarbeiten mit den ergänzenden Checkboxen und Erklärtexten!?

anders gefragt: bzgl der Umsetzung:
- setzt ihr auch Contact-Seven mit dem / der Checkbox mit dem Text als Pflichtfeld:
- gibt es denn darüber hinaus weitere Forms (ggf. Gravity) die ihr für Eure Seiten einsetzt?

Überlegungen: Ich denke, dass es am sichersten ist, wenn ein noch (zusätzlich ein) erläuternder Text angezeigt wird. Das sollte man am besten erreichen, wenn man die hier möglichen checkboxen einfach verpflichtend macht - dann werden keine Daten erhoben, bis der Nutzer diese ausdrücklich zugestimmt hat. Viel mehr sollte im Grunde in dieser Hinsicht nicht unbedingt nötig sein. Klar und selbstverständlich sollte der Link zur Datenschutzerklärung dann auch voll funktionsfähig sein. Wenn man dann in der DSGVO-Erklärung den Text zum Kontaktmailer zum Thema "Löschung der Daten" betrachtet, dann wird dieser Text ziemlich einfach, bzw, die diesbezüglichen Erfordernisse werden aufs Ganze gesehen ziemlich überschaubar. Bei einer solchermaßen ziemlich weitgehenden - m.a.W. eigentlich minimalistischen Reduktion - wird nämlich dann das einzige Merkmal, welches noch aktiv einem Nutzer zuordnen ist, im Grunde nur noch die Mail Adresse des Users sein: d.h. dann muss man lediglich um DSGVO-compilant und -konform zu sein, lediglich nur noch Mails löschen und fertig. Sieht man es so, dann wir aus diesem Ansatz auch eine vergleichsweise sehr kurze Datenschutzerklärung resultieren, da diese sich auf zwingend technisch notwendige Dinge reduziert - ein wohltuender "radikaler" Minimalismus.

Anm.: Auch wenn es bis dato keine Abmahnwellen bzgl. der DSGVO gab - denke ich dass wir das Thema doch ernst nehmen sollten.

Wie seht ihr das?
Freue mich, von Euch zu hoeren
Lin,

zusätzlich: eine ausgesprochen gute Anleitung zur Einrichtung von CF7 gibt es hier: https://www.webtimiser.de/contact-form-7-einrichten/
ist sehr zu empfehlen.

Achso - welche Addons & Extensions in Verbindung mit der Contact7 setzt ihr denn ein: wie gesagt: der Überblick auf die Erweiterungen für CF 7 - insgesamt 49 verschiedene Addons: https://de.wordpress.org/plugins/search/Contact+Form+7/
einige sind unten am Ende des Threads zu sehen;

welche setzt ihr ein!? Hier eine Mini-Auswahl

Honeypot: https://wordpress.org/plugins/contact-f ... tallation/
Description: This simple addition to the wonderful Contact Form 7 (CF7) plugin adds basic honeypot anti-spam functionality to thwart spambots without the need for an ugly captcha. The principle of a honeypot is simple — bots are stupid. While some spam is hand-delivered, the vast majority is submitted by bots scripted in a specific (wide-scope) way to submit spam to the largest number of form types. In this way they somewhat blindly fill in fields, regardless of whether the field should be filled in or not. This is how a honeypot catches the bot — it introduces an additional field in the form that if filled out will cause the form not to validate.
Contact Form 7 Multi-Step https://wordpress.org/plugins/cf7-multi-step/
Description: This is addon for Contact Form 7 that allows you create multi steps on only one form.
This is the best solution to keep the form as simple as possible to your visitors.
FEATURES
MAKE YOUR FORM LOOK BETTER WITH MULTI-STEP
EASY TO ADD STEP TAG TO YOUR FORM WITH A CLICK
EASY CUSTOM YOUR BUTTON FOR EACH STEP
UNLIMITED STEPS
Conditional Fields-Create Conditional Fields in Forms https://wordpress.org/plugins/cf7-conditional-fields/
this plugin adds conditional logic to Contact Form 7. If you edit your CF7 form, you will see an additional tag called “Conditional fields Group”. Everything you put between the start and end tag will be hidden by default. After you have added the field group(s), click Save and go to the “Conditional fields” tab to create one or more conditions that will make the group(s) appear.
Contact Form 7 Signature Addon https://wordpress.org/plugins/contact-f ... ure-addon/
this plugin adds a new field type to the Contact Form 7 plugin and allows users to add an handwritten signature to the message via a signature pad. The plugin uses Szymon Nowak’s great Javascript library (https://github.com/szimek/signature_pad).

Contact Form 7 Database https://wordpress.org/plugins/cf7-database/
“Save Submitted Messages for Contact Form 7” is open source software. The following people have contributed to this plugin

Contact Form 7 – PayPal Add-on https://wordpress.org/plugins/contact-f ... al-add-on/
If there is one add-on that gives your CF7 a shot in the arm, it must be PayPal because it allows you to integrate credit card payment options to your forms.

Contact Form 7 Style https://wordpress.org/plugins/contact-form-7-style/
If your CF7 theme is bored as hell and you would like to have a new lease of life, Contact Form 7 Style extension is an awesome tool for your personalization interest.

WordPress Extension For Mailchimp (Chimpmatic Lite) https://wordpress.org/plugins/contact-f ... extension/
WordPress Extension For Mailchimp (Chimpmatic Lite). Integrate Contact Form 7 with Mailchimp. Automatically add form submissions to predetermined lists in Mailchimp, using Mailchimp’s latest API. This Extension for Mailchimp supports multiple mailing lists and API Keys.

vg Lin,;)
super toolkits a. http://wpgear.org/ :: and b. github.com/miziomon/awesome-wordpress
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Stephan
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Re: Wordpress contact-form cf 7 - de-facto Standard-Kontaktform und die DSGVO: Einsatz mit Checkboxen und Zusatzfeldern

Beitrag von Stephan »

Wie seht ihr das?
Ich sehe das so das man grundsätzlich bei einem Webseitenbesuch möglichst keine Daten erfassen sollte, weshalb ich das auf meinen Webseiten auch nicht tue und dort lediglich darauf hinweise das die IP-Daten (Zugriffszeiten) protokolliert werden.
Kontaktformulare waren nur kurzzeitig ein gedankliches Thema für mich, denn anfangs (ich betreibe eigene Webseiten seit ca. 2005) gab es so etwas kaum und als es dann populär wurde, wurden die Nachteile schnell so erheblich, das ich das auf meinen Seiten nie eingeführt habe - es gibt Email-Links und das wars.

Wobei nicht alle Probleme technischer/gesetzlicher Natur sind, sondern es auch Dinge gibt wo sich einfach falsche Verhaltensweisen durchgesetzt haben, z.B. sich für jede Banalität, grundlos, registrieren zu müssen und zu wissen das das nicht zum Nutzen des Benutzers/Webseitenbesuchers geschiet, sondern praktisch nahezu immer zu deren Nachteil.
Wer Nutzer/Webseitenbesuchern oder Kunden Kontakt und personifizierte Dienstleistungen ernstlich zu deren Nutzen anbieten will, der soll das auf freiwilliger Grundlage tun.
Diese Ansichten sind es auch die mich, seit Anbeginn, die Möglichkeit verteidigen lassen, das hier im Forum unangemeldet gepostet werden darf.


Hinweis:
das gerade Gesagte bezieht sich nicht speziell auf "contakt-form c7" die ich garnicht kenne (bzw. nicht unter diesem Namen kenne, denn sie wird mir im Internet ja wahscheinlich schon begegnet sein). Wordpress ansich halte ich für eine ziemlich gute Software, sehr stabil (nach meiner Erfahrung) und durch unzählige Erweiterungen extrem vielfältig.



Gruß
Stephan
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lin
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Re: Wordpress contact-form cf 7 - de-facto Standard-Kontaktform und die DSGVO: Einsatz mit Checkboxen und Zusatzfeldern

Beitrag von lin »

Hallo Stephan, ;)

vielen Dank für deine Rückmeldung und deine Ideen u. Erfahrungen die du hier teilst.-

Ich denke auch dass ich oft ohne Kontaktformular auskommen könnte. Nur machmal fällt mir ein es ggf. doch zu verwirklichen - und hier ist seit Ende Mai 18 ja gewissermaßen ein verstärktes Prüfen wie man das dann am besten umsetzt eingetreten.

Grundsätzlich und für das Forum hier finde ich es ausgesprochen angenehm, dass hier die Möglichkeit bestet anon zu posten. By the way - darüber hab ich auch schon nachgedacht, wie macht man das dann in Abstimmung mit der DSGVO ?! Kann man das auf die Freiwilligkeit abstellen - das wäre ja auch echt prima. Wie gesagt - einem Gedanken-, Ideen-Austausch kommt dies m.E. auch enorm entgegen und ist ein Gewinn für alle. Keine Ahnung wie dann hier noch ggf. der Moderationsaufwand ist der hier noch zusätzlich nötig ist?
Auch sehr überzeugend: Und wenn wir schon beim Forum hier sind: Was ich auch ausserordentlich toll und hilfreich finde ist die Sache, dass man in eigene Beiträge immer wieder reinkommt u. dort nachträglich noch editieren kann. Das ist ein sehr sehr schönes Feature - nicht überall auf jedem phpBB (Forum moeglich)- weil das so oder so eingestellt werden kann.


Du schreibst: ...
Wobei nicht alle Probleme technischer/gesetzlicher Natur sind, sondern es auch Dinge gibt wo sich einfach falsche Verhaltensweisen durchgesetzt haben, z.B. sich für jede Banalität, grundlos, registrieren zu müssen und zu wissen das das nicht zum Nutzen des Benutzers/Webseitenbesuchers geschiet, sondern praktisch nahezu immer zu deren Nachteil. Wer Nutzer/Webseitenbesuchern oder Kunden Kontakt und personifizierte Dienstleistungen ernstlich zu deren Nutzen anbieten will, der soll das auf freiwilliger Grundlage tun.
Ansonsten und mal vom Forum abgesehen glaube ich, kommt man in og. angesprochenen Szenarien (Einsatz eines Kontaktmailers) nicht ohne die dsgvo aus. Insgesamt gute und sehr tiefgehehende Doku - insbes. auch in Bezug auf WP und CF7 bietet diese Sonja hier https://www.webtimiser.de/erweiterungen-contact-form-7/ und https://www.webtimiser.de/so-bereitest- ... dsgvo-vor/

Es sieht so aus, als müsse man halt die technische Umsetzung und den DSGVO-Text irgendwie gemeinsam entwickeln btw. aufeinander abstimmen.
Am Ende glaub ich, sollte die techn. Umsetzung im DSGVO-Text sich wiederspiegeln u. dort erläutert werden.

zum Beispiel:
- aufwendig die Datenschutzerklärung soweit zu erstellen, dass ggf. auch die nicht von mir selbst gehostete Dienste eingebunden werden;
- worauf ich kaum Lust hätte zu erwähnen: (z.b. etwa spam assasin), da es hierfür teils Auftragsdatenverarbeitungs-Verträge benötigt, (wie z.b. solche mit meinem Webhoster) und ich auf diese Zusatzarbeit nicht immer Lust habe.
- ergo und generell ist bei mir auch ein eher sparsamer und eher minimalistischer Anatz vorhanden - eher schlicht keine weitere extern eingebundenen Dienste aufrecht zu halten - diese kann man im Zeifelsfalle ggf. auch lieber rausgewerfen.

Und es wird deutlich wie stark hier die DSGVO hier auch auf das Verhalten - ein System wie die Wordpress mit mehr oder mit eher weniger Plugins auszustatten _ zieht doch jeder weitere Einsatz einer Funktion auch die Auseinandersetzung bzgl. des Datenschutzes nach sich.

und btw: wenn man nen eigenen Rootserver verwendet, dann hat man da sicher auch nicht noch formale Vereinbarungen mit Dritten, die dann in der DSGVO nochmals dezidiert erwähnt werde müssen - aber irgendwo steht die Kiste und das ist dann die Hosteradresse: ...

Dieser Umstand kann dann so in der DSGVO Niederschlag finden: etwa so..:
2. Hosting: Externes Hosting Diese Website wird bei einem externen Dienstleister gehostet (xyz hosting). Die personenbezogenen Daten, die auf dieser Website erfasst werden, werden auf den Servern des Hosters gespeichert. Hierbei kann es sich v. a. um IP-Adressen, Kontaktanfragen, bla bla bla Meta- und Kommunikationsdaten, Vertragsdaten, Kontaktdaten, Namen, Webseitenzugriffe .... handeln. Der Einsatz des Hosters erfolgt zum Zwecke der Vertragserfüllung gegenüber unseren bla bla bla Kunden (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) und im Interesse einer sicheren, schnellen und effizienten Bereitstellung unseres Online-Angebots durch einen professionellen Anbieter (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Unser Hoster wird Ihre Daten nur insoweit verarbeiten, bla bla bla wie dies zur Erfüllung seiner Leistungspflichten erforderlich ist und unsere Weisungen in Bezug auf diese Daten befolgen. Abschluss eines Vertrages über Auftragsverarbeitung Um die datenschutzkonforme Verarbeitung bla bla bla zu gewährleisten, haben wir einen Vertrag über Auftragsverarbeitung mit unserem Hoster geschlossen.
Aber ich bin selber auch ein Freund der einfachen bzw. auch z.T. entschieden sparsamen Lsg., wenn sie denn umsetzbar ist. Es gibt auch Ideen bzgl. einer absoluten Reduktion von DATEN - und ich erinnere mich an eine Seite, die ich mal im Netz gefunden hab - der Autor sagt dass er HardCore-Minimalist ist ..und dies auch im Bezug auf die DSGVO - siehe hier:

vgl. https://hardcore-minimalist.de/datenschutz/

Personenbezogene Daten
Beim Abruf meiner Website übertragen Sie bzw. Ihr Webbrowser Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, die für den Abruf und die Übermittlung
technisch notwendig sind. Zusätzlich übermittelt Ihr Browser mit jeder Anfrage an meinen Webserver weitere Informationen ungefragt,
zum Beispiel Informationen über Ihr Betriebssystem oder Ihren Webbrowser, die für eine Abfrage meiner Webseiten überflüssig sind und auch nicht
ausgewertet werden. Diese Daten, insbesondere die IP-Adresse, sind personenbezogene Daten, da sie ggf. dazu dienen können, sie zu identifizieren.

Verwendung Ihrer Daten
Die Verwendung Ihrer Daten findet zu dem Zweck und in meinem berechtigten Interesse als Rechtsgrundlage statt, Ihnen diese Website mit ihren
Inhalten zum Thema Minimalismus verfügbar zu machen. Die von Ihnen übermittelten Daten werden nicht gespeichert, was einer Speicherdauer
von Null oder sofortiger Löschung gleich kommt. Ihre Daten werden also nicht verarbeitet, folglich gibt es auch keine weiteren Empfänger
Ihrer Daten oder eine Übermittlung in Drittländer außerhalb der EU.

Ich verwende desweiteren...

keine Analyse-Tools und Tracking,
keine Fonts von Google (bin ja Minimalist),
keine Cookies — nicht mal Session-Cookies,
keine Social-Media-Buttons, die Daten nach Hause senden,
keine Web-Statistiken mit IP-Adressen (sind server-seitig abgeschaltet),
keine Daten, die Sie in Web-Formulare eingeben müssen,
keine Daten, die von dieser Website über E-Mail versendet oder empfangen werden.
Damit komme ich dem Grundsatz der Datenminimierung und Speicherbegrenzung nach Art. 5 Abs. 1 c und e DSGVO nach.


siehe hier: https://hardcore-minimalist.de/datenschutz/ (Anm.: interessanter Ansatz - diese Seite ist _nicht_ von mir)

zu diesem Ansatz: ich bin nicht sicher, inwieweit dieser Hardcore Ansatz haltbar ist - Cookies sind doch eine ziemlich wichtige Sache.

zum Mai 18 - als die DGGVO eingeführt wurde: Die Abmahnvereine z.B. waren ja bis dato auch oft Stein des Anstosses. Es war echt messbar - in dieser Zeit _ rund um den Mai 18 wurden sehr sehr viele Seiten vom Netz genommen - einfach aus Unsicherheit über das was kommt.

Um die aggressiven Aktionen der Abmahnvereine einzudämmen gab es diverse Initiativen - und auch juristische - so etwa auch der Gesetzentwurf zur Stärkung des fairen Wettbewerbs: Es dauert halt noch etwas bis ein Gesetz tatsächlich in Kraft tritt. Dieses hier ist bereits 12 Mon. in "Arbeit"
wenn man das mal so salopp sagen kann: Am 19 Sept 18 wurde der Referentenentwuf veröffentlicht.

vgl. https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzge ... werbs.html

Zitat
Der Gesetzentwurf enthält eine Reihe aufeinander abgestimmter Maßnahmen zur Verhinderung eines Missbrauchs des bewährten
Abmahnrechts sowie zur Verbesserung der Transparenz bei urheberrechtlichen Abmahnungen. Die ebenfalls vorgesehene Einführung
einer Reparaturklausel im Designrecht dient der Verbesserung des Wettbewerbs bei formgebundenen Ersatzteilen im Interesse
von Verbrauchern sowie des freien Ersatzteilhandels.
es gibt insges. weit über 50 Stellungnahmen dazu - unter anderem auch vom deutschen Handelskammertag -> das ist der Dachverband aller (!!) IHKn in D.Das Letzte, was zu diesem Gesetzesentwurf erkennbar passiert ist, ist dass der Bundesrat seine Stellungnahme abgegeben hat:

Im Bundestag wurde das Gesetz bislang noch nicht beraten; vgl. hier: https://www.bundesrat.de/SharedDocs/dru ... onFile&v=1


Hier kann man die Fortschritte verfolgen: http://dipbt.bundestag.de/extrakt/ba/WP ... 48408.html

Auf der Sitzung des Bundestages am 26.09. steht das Gesetz unter TOP 20 auf der Tagesordnung für die 1. Lesung vgl. hier: https://www.bundestag.de/dokum…w39-de-a ... gen-657410

also - wenn das nun in der ersten Lesung war dann kommt die Geschichte ja langsam voran. Der Bundestag hat am Donnerstag, 26. September 2019, in erster Lesung einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung des fairen Wettbewerbs (19/12084) beraten. Mitberaten wurden ein Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur „Bekämpfung des Abmahnmissbrauchs“ (19/13205), ein Antrag der FDP mit dem Titel „Maßnahmen für mehr Fairness bei Abmahnungen“ (19/13165) sowie der Antrag „Abmahnungen – Transparenz und Rechtssicherheit“ (19/6438) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Im Anschluss überwies der Bundestag alle Vorlagen zur weiteren Beratung in den federführenden Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz.

Auch wenn dieser Gesetzgebungsprozess nun insgesamt sich etwas in die Länge zieht: Es ist aufs Ganze erfreulich, dass das nun ganz langsam in die Gänge kommt - wichtig ist meines Erachtens, dass da ein gutes Gesetz rauskommt - das den Abmahnmissbrauch wirksam eindämmt - und dass dann die vielen Blogger die im Mai 18 vom Netz gingen - sich wieder trauen die Seite gefahrlos(er) wieder ins Netz zu bringen.

Da wäre viel viel erreicht.


Viele Grüße
Lin ;)
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